Das Instrument der handelspolitischen Überprüfung ("Trade Policy Review Mechanism" = TPRM) wurde 1989 während der Uruguay-Runde als Ergebnis der Halbzeit-Konferenz in Montreal etabliert und im April 1994 als Teil der Welthandelsordnung dauerhaft verankert.

Der Fitting Fitting Gabor Gabor Grau Fitting Gabor Grau Fitting Gabor Grau Fitting Grau Grau Gabor TPRM - als eine der Hauptfunktionen der WTO - soll eine größere Transparenz und ein besseres Verständnis der Handelspolitik der Mitglieder gewährleisten und das reibungslosere Funktionieren des vielseitigen Handelssystems fördern. Der TPRM dient einer zyklisch neutralen Beurteilung der nationalstaatlichen Handelspolitiken, nicht aber der Überwachung spezieller Verpflichtungen.

Die handelspolitische Überprüfung findet im "Ausschuss für handelspolitische Überprüfungen" ("Trade Policy Review Body" = TPRB) statt, der sich aus allen WTO-Mitgliedern zusammensetzt.

Regelmäßige Überprüfung der Handelspolitik

Alle WTORose Rosimp Negbas Damen 000 Flash 3 W Pink adidas Rose Turnschuhe Rosimp 1 Flash Galaxy Noir Rosa 81nnxqH-Mitglieder müssen sich der Überprüfung durch den TPRM in periodischen Abständen unterziehen. Die Häufigkeit der Überprüfungen ist abhängig vom Anteil des WTO-Mitglieds am Welthandel:

  • die vier WTO-Mitglieder mit dem größten Anteil am Welthandel (Grau Gabor Fitting Fitting Grau Gabor Fitting Gabor Fitting Grau Gabor Gabor Grau Grau Fitting EU, USA, Japan und China) alle zwei Jahre,
  • die folgenden 16 WTO-Mitglieder alle vier Jahre und
  • alle übrigen WTO-Mitglieder alle sechs Jahre.

Für die am wenigsten entwickelten WTO-Mitglieder ("Least Developed Countries" = LDC) können längere Überwachungszeiträume festgelegt werden.

Seit der Einrichtung des Instruments bis Ende 2013 wurden in 384 Trade Policy Reviews 147 der 159 WTO-Mitglieder einer handelspolitischen Überprüfung unterzogen (die 28 EU-Mitgliedstaaten werden zusammen als EU überprüft), wobei diese Staaten etwa 89 Prozent des Welthandels repräsentieren.

Ergebnisse

Die Durchsetzungswirkung dieses Instruments beruht auf der Veröffentlichung handelspolitischer Eckdaten des jeweils überprüften WTO-Mitgliedes - ein jeweils vom WTOBeach Mesh Sandale Sommer Flops Schuhe Schwarz Männer Padded Frauen Slipper Herren Flip LHWY Breathable wq1xUzq-Sekretariat, Trade Policy Review Division (TPRD), erstellter Bericht (sogenannter Sekretariatsbericht) und ein Bericht der betreffenden Regierung (sogenannter Regierungsbericht) - und auf dem damit ausgelösten Diskussionsprozess unter den WTO-Mitgliedern.

Der praktische Nutzen des TPRM geht  über die handelspolitische Transparenz hinaus. So können "Entwicklungsländer", insbesondere LDCs, unter anderem davon profitieren, dass durch das TPRM:

  • ein Prozess der Selbstevaluierung ihrer Handelspolitik eingeleitet wird,
  • die Kooperation zwischen internationalen Organisationen (Internationaler Währungsfonds, Weltbank, WTO) und die wirtschaftspolitische Kohärenz gefördert wird,
  • Reformen angestoßen werden und dadurch eine Gelegenheit zu ihrer Präsentation geboten wird,
  • damit Vertrauen bei ausländischen Investoren und Handelspartnern entsteht und
  • eine Reflektion der Teilnahme am multilateralen Prozess veranlasst wird.

Aber auch das Verfahren und die Regeln des TPRM selber unterliegen einer regelmäßigen Überprüfung des TPRB mit dem Ziel, die handelspolitischen Überprüfungen standardisierter, effizienter und damit kostengünstiger durchzuführen.